Newsletter Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg 30.10.19

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INHALT

HAUS & GRUND: TOPP-THEMA
HAUS & GRUND: VEREINSNACHRICHTEN
HAUS & GRUND: STANDPUNKTE
HAUS & GRUND: RAT & TAT, SERVICE, TERMINE
HAUS & GRUND: BAUEN, WOHNEN, POLITIK
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HAUS & GRUND: TOPP-THEMA

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Bonn soll sauberer werden – nicht nur im Beethovenjahr - Neue Straßensatzung verändert Reinigungsintervalle



Straßenreinigung: Maschinen…


 

…und Menschen arbeiten zusammen.
Fotos: bonnorange






Mit der im November geplanten Ratsentscheidung über die neue Straßensatzung wird die rechtliche Grundlage für mehr Sauberkeit in Bonn gelegt. Und das soll nicht nur für das Geburtstagsfestjahr Ludwig van Beethovens gelten. Die neuen Maßnahmen garantieren mehr Reinigung wo die bisher unzureichend und weniger Besen- oder Maschineneinsatz wo sie sich als überdimensioniert erwiesen hat. Die Straßenreinigungsgebühren sollen dabei bei hoher Stabilität zielgerichteter verwendet, das Personal von bonnorange effektiver eingesetzt werden – so in den Verschmutzungsbrennpunkten, wo künftig häufiger gereinigt wird.

Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg begrüßt das politische Ziel, Bonn sauberer zu machen, grundsätzlich. Vorsitzender Dirk Vianden: „In den vergangenen Jahren gab es häufig Kritik an unzureichenden Reinigungsintervallen. Die mangelnde Sauberkeit Bonns, besonders in den Zentren, stand immer ganz oben auf der Agenda der Unzufriedenheit. Es wäre ein gewaltiger Erfolg, wenn es bonnorange jetzt mit einer neuen Strategie gelänge, die Stadt auch öffentlich wahrnehmbar sauberer zu machen.“ Dirk Vianden weist aber auch auf die zweite Seite der Medaille hin. Er appelliert an diejenigen, die vieles, was sie entsorgen wollen, einfach auf die Straße werfen.

Voraussetzung für das neue Konzept war eine stetige Qualitätsmessung, mit der im Januar 2018 begonnen wurde.  In dem Prozess ging es darum, Handlungsbedarfe für ein sauberes Bonn zu identifizieren und Lösungen zu entwickeln. Bedarfsgerechte Reinigung basiert auf den Ergebnissen die Qualitätsmessung.  Die Satzung wurde so „umgebaut,“ dass die Reinigungsklassen für Hauseigentümer und Mieter übersichtlicher und transparenter erkennbar sind.

Bei der  Erhebung werden die verschiedenen Sauberkeits-, besser Verschmutzungszuständen der Fahr- und Gehwege wurde der Status quo protokolliert und dokumentiert. Jérome Lefévre von der Pressestelle bonnorange: „Wir streben für alle uns anvertrauten Straßenabschnitte eine gute Reinigungsqualität an“. Ziel ist auch, durch anhaltende Qualitätsmessung die Reinigungsintervalle jährlich an die Notwendigkeiten anzupassen.

Über das gesamte Stadtgebiet hat die Erhebung ergeben, dass die Mehrheit der Straßen die anvisierte Sauberkeit erfüllt. Gleichzeitig haben sich die Sorgenkinder der Stadtreinigung bestätigt, vor allem Bereiche in der Innenstadt, die trotz hoher Reinigungsfrequenz nur ungenügend sauber sind.  Darum werden die Reinigungsklassen im Straßenreinigungsverzeichnis angepasst und die neue Reinigungsklasse D14 eingeführt, die auch sonntags zwei Reinigungen vorsieht. Die geschieht vor allem in der Innenstadt, auch, so Lefévre, „um für das Beethovenjahr gerüstet zu sein.“

Insgesamt steigert bonnorange mit der neuen Sauberkeitsoffensive auch Effizienz und Wirtschaftlichkeit.  Das kann auch zu Gebührenrückgängen führen. So z.B. in der Winterwartung: Hier kommt es in der  neuen Reinigungsklasse C durch einen geringeren Gebührenbedarf zu einer Entlastung. 

Über die Sauberkeit der eigenen Anliegerstraße sollen sich die Bürgerinnen und Bürger noch dieses Jahr im Internet informieren können. Die Seite ist noch nicht online. Einsehbar sind die  Ergebnisse der Qualitätsmessung. Auf einem interaktiven Stadtplan können Sie sich dann die Messergebnisse für Fahrbahnen und Gehwege eingefärbt durch ein Ampelsystem bewertet.

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HAUS & GRUND: VEREINSNACHRICHTEN

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H&G stellt Wolfgang Lang als hauptamtlichen Rechtsberater ein – 500 Eigentümerversammlungen geleitet




Neuer hauptamtlicher Rechtsberater, Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Lang. Foto: Privat





Die Reihe der Serviceverbesserungen bei Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg wird fortgesetzt. Ab November tritt ein hauptamtlicher Rechtsberater sein Amt in der Geschäftsstelle an. Es sei, so Hauptgeschäftsführer Helmut Hergarten, das erste Mal, dass ein Jurist sich ausschließlich der Beratung von über 6500 Mitgliedern in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis widmet. Die bisherige hauptamtliche Konstellation bei Helmut Hergarten und Markus Gelderblom war anders. Beide hatten maßgebliche Aufgaben in der Geschäftsführung zu erledigen – neben der Beratungstätigkeit.

 Wolfgang Lang (46) lebt mit seiner Familie im Siebengebirge in Königswinter. Den gebürtigen Norddeutschen zog es zu Beginn seines Studiums der Rechtswissenschaften nach Bonn. Er ist hier verwurzelt: „Seit über 20 Jahren lebe ich nun in meiner Wahlheimat in Bonn und Umgebung.“

Berufliche Stationen: Anfang 2004 ließ Lang sich als Rechtsanwalt im Raum Bonn/Rhein-Sieg mit Schwerpunkt im Immobilienrecht nieder. Er arbeitete mit Wohnungseigentümergemeinschaften und Verwaltern zusammen. Sein Interesse an der Verwaltungspraxis führte dazu, dass er 2012 sechs Jahre lang die Geschäftsführung einer großen Immobilienverwaltungsgesellschafft in Bornheim übernahm. Seine Erfahrungen: „In dieser Zeit habe ich betriebliche Workflows entwickelt, juristische Mitarbeiterschulungen durchgeführt und rund 500 Eigentümerversammlungen geleitet“. Sein Anliegen war, Wohnungseigentümer fachlich gut zu informieren und zu beraten und für eine Harmonisierung unterschiedlicher Interessen zu sorgen. Zuletzt arbeitet Lang als Rechtsanwalt in der renommierten Kölner Immobilienrechtskanzlei Jennißen und Partner. Neben der gerichtlichen Tätigkeit war er als Gutachter tätig und betreute in einem Team die telefonische Rechtsberatungs-Verwalterhotline eines WEG-Verwalterverbandes. Als Dozent im immobilienrechtlichen Fortbildungssektor und als Autor von Aufsätzen und Urteilsbesprechungen für Fachzeitschriften ist er auch in der Wissensvermittlung tätig.

Der neue Berater will „mit Leidenschaft sein umfassendes Fachwissen im Immobilienrecht der Eigentümergemeinschaft Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg und seinen Mitgliedern zur Verfügung stellen“. Die täglichen juristisch geprägten Fragestellungen und Probleme der Eigentümer, sei es in ihrer Rolle als Mitglied in einer Wohnungseigentümergemeinschaft oder als Vermieter, sind ihm aufgrund seiner unterschiedlichen beruflichen Wirkungsfelder in der Vergangenheit nicht nur aus der Sicht des Juristen, sondern auch aus der Verwaltungspraxis vertraut. Zudem werde er seine Kompetenz als Dozent und Autor für den Ausbau entsprechender Informationsformate und Broschüren von Haus & Grund einbringen.

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HAUS & GRUND: STANDPUNKTE

Statt Kleinkariertheit "Mut zum großen Wurf"


In seinem Editorial (Haus & Grund aktuell, Oktober-Ausgabe) richtet sich Vorsitzender Dirk Vianden an die Kommunalpolitik. Er ermuntert Rat, Bezirksvertretungen und Verwaltung: „Raus aus der Kleinkariertheit und Mut zum großen Wurf“. Außerdem erwartet er von Entscheidungsträgern die Frage nach dem "cui bono", danach, wem Entscheidungen und ihre Umsetzung nützten. Beispiele für eine Politik des Stückwerks seien die scheibchenweise Erweiterung des City-Ringes mit wiederholten Korrekturen sowie im öffentlichen Nahverkehr. Die Taktverdichtung bei Bussen und Bahnen seien eine gute Idee, aber zu kurz gegriffen, wenn Fahrgäste nirgendwo Park- and Ride-Flächen fänden, wo sie ihre Autos abstellen könnten. Dirk Vianden wünschte sich keine Rats- oder Verwaltungsarbeit, bei der politische Ideen bis zur Unkenntlichkeit, vor allem aber bis zur Ergebnislosigkeit zermahlen werden. Er wünscht sich „Mut zum großen Wurf“, zu einer mutigen Lösung. Mutig sei keine Seilbahn von Dottendorf auf den Venusberg. Das wäre nicht mehr als ein Teilchenlösung. Wenn schon Seilbahn, dann müsse sie größeren Bereichen der Stadt und der Region nützen. Ehrgeizige Projekte müssten her, in denen zunächst die Chancen und erst im zweiten Schritt die Risiken erörtert würden. Als positives Beispiel für Entwicklung nannte Vianden den Kauf von 11000 Quadratmetern Fläche nahe der Museumsmeile an der Baunscheidtstraße. Dort wird für 2500 Menschen die Unternehmenszentrale der DHL angesiedelt. Das sei ein großer Wurf.

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HAUS & GRUND: STANDPUNKTE

Kanal & Co.: Früher fertig – Projekt billiger – Es geht


In seiner Glosse "zugespitzt" beschäftigt sich Chefredakteur Werner P. D’hein mit einem ungewöhnlichen Ereignis, das er mit "Bravo" überschreibt. Dazu heißt es in der Oktoberausgabe von H&G aktuell:

„Das ist mal ‚ne tolle Meldung. Zitat im Zitat: „Die Tiefbaumaßnahme ist rund drei Monate früher als geplant beendet worden. Die mit rund 1,1 Mio. Euro angesetzten Baukosten werden voraussichtlich unterschritten“.

Die Rede ist von einem sieben Monate dauernden Bauprojekt, bei dem 160 Meter Hauptkanal einschließlich Hausanschlüsse gebaut wurden. Erneuerung von Fahrbahn, Gehwegen, Beleuchtung und Versorgungsleitungen gehören dazu.

D’heins Bilanz: "Leider sei dies nicht in Bonn geschehen, sondern nebenan in Sankt Augustin. Es geht also DOCH“.

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HAUS & GRUND: STANDPUNKTE

Waldumbau läuft hochtourig: Richtig und nötig


Wir haben uns an unsere Wälder in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis gewöhnt. Im Mai werden sie grün, im Herbst farbig. Wir freuen uns an diesem alljährlichen wunderbaren Schauspiel und vergessen darüber, wie bedroht die Wälder in Deutschland, auch in unserer Region sind. Mit dieser Frage beschäftigt sich H&G Pressesprecher Friedel Frechen im monatlichen Standpunkt (H&G aktuell „Wir brauchen unsere Wälder“. Erfreut weist er auf eine gute Nachricht hin, die neben vielen schlechten aus unseren Wäldern dringen. In Bonn könne man an vielen Stellen sehen, wie ökologische Waldzellen sich nur durch die Hand der Natur entwickeln, wie Nadelbäume gefällt und durch Laubbäume ersetzt werden. Die für die Wälder Verantwortlichen wissen, was getan werden muss: „Noch besser wäre, wenn wir das alle verinnerlichten und sorgsam mit unseren Wäldern umgehen. Nicht nur, weil sie schön sind. Auch, weil wir sie brauchen.“

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HAUS & GRUND: RAT & TAT, SERVICE, TERMINE

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7. November: Denkmal bewahren - Energiebilanz und Wohnkomfort verbessern



Sanierung denkmalgeschützter Gebäude ist eine große Herausforderung. Foto: BEA


Umfassende, neutrale Information für Bürgerinnen und Bürger am 7. November beim kostenfreien Infoabend „Denkmalschutz + Energetische Modernisierung“

Wenn es um die Modernisierung denkmalgeschützter Häuser geht, stehen die Eigentümerinnen und Eigentümer vor vielen Fragen. Dieser Infoabend bündelt Vorträge und individuelle Beratungsangebote der Bonner Energie Agentur, der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Bonn, des Bundes Deutscher Architekten BDA Bonn / Rhein-Sieg, der SWB Energie und Wasser und weiterer kompetenter Ansprechpersonen.

4.350 Denkmäler gibt es in Bonn, viele Objekte, viele Frage, großer Handlungsbedarf.  Donnerstag,  7. November steigt um 17 Uhr der Informationsabend im Großen Saal des  Hauses der Bildung. Von 18 bis 20 Uhr wird persönliche Beratung an fünf Thementischen angeboten.

Um Anmeldung wird gebeten per Mail an anmeldung@bea.bonn.de oder per Telefon 0228-77 50 60.

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HAUS & GRUND: BAUEN, WOHNEN, POLITIK

Verlängerung der Mietpreisbremse ist Politikversagen – Bundesregierung stellt Populismus über Problemlösungen


„Die Politik hat es in den vergangenen Jahren nicht verstanden, die Weichen für spürbar mehr Wohnungsneubau zu stellen. Dieses krasse Politikversagen soll nun durch eine Verlängerung der Mietpreisbremse weitere fünf Jahre kaschiert werden.“ So kommentiert Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke den neuesten Beschluss der Bundesregierung zur Mietpreisbremse.

Die Mietpreisbremse ist laut Haus & Grund nicht geeignet, bezahlbare Mieten für alle Einkommensgruppen in Ballungsräumen zu sichern. Das Angebot habe sich in den vergangenen Jahren in beliebten Städten und Stadtteillagen extrem verknappt, sodass es für Haushalte mit unteren und mittleren Einkommen noch schwieriger geworden sei, eine neue Wohnung zu finden. Der Eigentümerverband plädiert daher weiterhin dafür, die Mietpreisbremse abzuschaffen.

Mit Sorge stelle H&G fest, dass populistische Interventionen auf dem Wohnungsmarkt in der Bundesregierung sowie in der sie tragenden Koalition immer mehr Fürsprecher findet. Wenn der Bundesregierung an einem gesunden Mietwohnungsmarkt gelegen ist, muss sie private Kleinvermieter ermutigen.

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HAUS & GRUND: BAUEN, WOHNEN, POLITIK

Gebäudeenergiegesetz: Haus & Grund begrüßt Vereinfachung


Haus & Grund begrüßt die vom Bundeskabinett beschlossene Zusammenführung energetischer Vorgaben für Wohngebäude. Das Nebeneinander unterschiedlicher Gesetze und Verordnungen hat mit dem Gebäudeenergiegesetz nun endlich ein Ende.  Mit Blick auf den ebenfalls beschlossenen Emissionshandel für den Verkehrs- und Gebäudesektor fordert die Eigentümergemeinschaft, die im Gebäudeenergiegesetz enthaltenen ordnungsrechtlichen Vorgaben schrittweise zu reduzieren. Die Bundesregierung habe entschieden, mit einem geringen CO2-Preis behutsam in den Emissionshandel einzusteigen, um den Eigentümern die Umstellung auf eine CO2-freie Wärmeversorgung zu erleichtern. Das bedeute,  dass mit zunehmender Wirkung des CO2-Zertifikatepreises das Ordnungsrecht reduziert und in spätestens zehn Jahren gänzlich wegfallen müsse.

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HAUS & GRUND: BAUEN, WOHNEN, POLITIK

Haus & Grund begrüßt steuerliche Förderung energetischer Gebäudemodernisierungen – Bei vermieteten Gebäuden effektivere Lösungen nötig


Haus & Grund begrüßt die im Deutschen Bundestag in erster Lesung beratene steuerliche Förderung energetischer Gebäudemodernisierungen als wichtige Unterstützung für den Klimaschutz im Gebäudebestand, auf den die Eigentümer jahrelang gewartet haben. Um flächendeckend zu wirken, müssen die aktuellen steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für private Vermieter effektiver gestaltet werden. Notwendig wären deutlich kürzere Abschreibungszeiträume. Zudem müsste die investitionsfeindliche Einschränkung beim Werbungskostenabzug für anschaffungsnahe Baumaßnahmen beseitigt werden.

In Deutschland gibt es 1,2 Millionen vermietete, ungeteilte Mehrfamilienhäuser, die Privatpersonen gehören. In diesen befinden sich rund 6,5 Millionen Mietwohnungen. Gerade die Eigentümer dieser Gebäude müssten besonders gefördert werden. Die Steuerförderung wäre ein Anreiz für vermietende Eigentümer, in klimafreundliche Technologie zu investieren – auch wenn sie selbst nicht von den niedrigeren Energiekosten profitierten.

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