Newsletter 9/19

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HAUS & GRUND: TOPP-THEMA
HAUS & GRUND: VEREINSNACHRICHTEN
HAUS & GRUND: KOMMUNAL / REGIONAL
HAUS & GRUND: BONNER BAUJUWELEN
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HAUS & GRUND: TOPP-THEMA

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16. Haus & Grund-Tag in Bonn: Minister Pinkwart spricht über das Kraftzentrum Bonn/Rhein-Sieg – Öffentliche Mitgliederversammlung, Referate, Fachausstellung – Samstag, 30. März, 9 bis 17 Uhr



Vorsitzender Dirk Vianden mit erstem Geschäftsbericht. Foto: Frommann





 
Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart hält die politische Rede. Foto: Landespresseamt








Oberbürgermeister a.D. Jürgen Nimptsch
kandidiert für den Beirat. Foto: Stadt Bonn


Beim 16. Haus & Grund-Tag in Bonn am Samstag, 30. März, hält  NRW-Minister Prof. Andreas Pinkwart die politische Rede und widmet sich dabei der Region Bonn/Rhein-Sieg als Kraftzentrum in 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie spricht um 12 Uhr.

Der H&G-Tag beginnt öffnet bereits um 9 Uhr im Haus der Evangelischen Kirche, Adenauerallee 37. Neben den Mitgliedern sind auch Interessierte an der Haus & Grund-Arbeit willkommen. Alle Programmteile sind öffentlich.

Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg startet um 9 Uhr mit der Fachausstellung. Zwölf Unternehmen und Institutionen präsentieren sich dort  mit ihren Beraterinnen und Beratern. Vorsitzender Dirk Vianden eröffnet um 9.30 Uhr die öffentliche Mitgliederversammlung, in der er die Entwicklung der größten regionalen Eigentümergemeinschaft vorstellt. Dabei steht auch eine Personalie auf der Tagesordnung.  Oberbürgermeister a.D. Jürgen Nimptsch wurde vom H&G-Vorstand zur Wahl in den Beirat vorgeschlagen. Darüber entscheidet die Mitgliederversammlung.

Fachlich stehen im Mittelpunkt die zurzeit aktuellsten Themen, die Haus- & Grund-Eigentümer nicht nur an Rhein und Sieg beschäftigen. So geht Geschäftsführer Markus Gelderblom um 11 Uhr auf die wesentlichen Punkte für das Neue Mietrecht und die aktuelle Entwicklung bei der Mietpreisbremse ein. Um 13.30 Uhr geht es um die Reform der Grundsteuer. Die in der Politik erörterten Varianten und Modelle, ihre Auswirkungen auf die Höhe der Steuer und den Stand der Diskussion in Parteien und Verfassungsorganen wird Sibylle Barent erläutern, die dazu von Berlin aus anreist. Sie ist Syndikusanwältin und Spezialistin für Recht und Steuern bei H&G Deutschland.

In den Fachreferaten am Nachmittag dreht sich alles um praktische Haus- und Grund-Themen: Die Immobilienlage in Bonn (Roland Kampmeyer), intelligent gesteuertes Wohnen per Smarthome und 50000 pro Jahr ersparte Handgriffe (Eric Drissler).

Eine Programmänderung gibt es um 16:15 Uhr: Statt Gisbert Weber (Abschaffung von Barrieren - durchdachte Modernisierungen) wird Dipl.-Ing. Robert Füllmann über "Typische Bauschäden im Wohnungsbau" referieren.
Der Haus & Grund-Tag wird von den SWB Energie und Wasser gefördert. Mehrere hundert Besucherinnen und Besucher werden erwartet.

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HAUS & GRUND: VEREINSNACHRICHTEN

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Standpunkt I: Strukturwandel gelungen – Neubauten statt "Bundes-Ruinen"



Restaurierter Industriebau im "Bonner Bogen": die Rohmühle als Zeugnis des gelungenen Strukturwandels. Foto: Michael Sondermann/Presseamt der Stadt Bonn

1999 zogen Parlament und Teile der Bundesregierung in die Bundeshauptstadt Berlin. Dirk Vianden, Vorsitzender von Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg, bezeichnet in der Märzausgabe von "Haus & Grund aktuell" den Strukturwandel als gelungen. Stadt und Region hätten die Herausforderungen bestanden. Die Bilanz falle „per Saldo gut aus“. Alle pessimistischen Prognosen von vor zwanzig Jahren hätten sich nicht erfüllt. Bonn wurde nicht zur verlassenen Goldgräberstadt, fiel nicht in einen Dornröschenschlaf, die Grundstücks- und Immobilienpreise sanken nicht ins Bodenlose und Bundes-Ruinen seien auch keine zurückgeblieben.

Das Gegenteil trat ein. Weltkonzerne, die Vereinen Nationen, Ansiedlungen hochkarätiger Bundesbehörden, Neubauten, Modernisierungen und Sanierungen. Die größten positiven Veränderungen sieht Dirk Vianden an der ehemaligen Diplomatenrennbahn B 9, im ehemaligen Bundesviertel, dem heutigen Internationalen Quartier sowie auf der Beueler Rheinseite. Im "Bonner Bogen" sei es Investor Haas und Architekt Karl-Heinz Schommer gelungen, die Stadt mit dem Rhein zu verbinden. Eine Aufgabe, die linksrheinisch noch auf sich wartet. Kritisch sieht Vianden auch, dass die regionale Diskussion um die Forderungen für den neuen Bonn-Vertrag immer noch nicht abgeschlossen sei. Sie müsse „schleunigst beendet werden“. Denn „das Gezerre um die Totalverlegung der am Rhein verbliebenen Ministerien nervt.“

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HAUS & GRUND: VEREINSNACHRICHTEN

Standpunkt II: Schluss mit Baustellenchaos in Bonn – Schneller bauen


In seiner Kolumne "Standpunkt" fordert H&G Pressesprecher Friedel Frechen schnelleres Bauen, vor allem bei Tiefbaumaßnahmen. Dabei bestreitet das Vorstandsmitglied nicht die Notwendigkeit der Bauarbeiten, sondern ihre Dauer. Die Baustellen sind begründet, blieben aber für viele ein Ärgernis. Auch darum, weil sie nicht selten durch längere Arbeitspausen stilllägen. Ärger gibt es für unmittelbare Anlieger, für alle Verkehrsteilnehmer, für die Fahrgäste in Bussen. Frechen erwähnt einen weiteren Aspekt: „Je länger es dauert, umso höher die Kosten. Und die zahlen, je nach Eingriff in den Untergrund, zu einem großen Teil die Hauseigentümer.“ Der Kommentator fordert die Stadt auf, in Fehleranalysen danach zu forschen, was in Bonn bei der Bauzeitenplanung schief läuft. Und das, was die Pannen verursacht gehörte „schnellstens abgestellt.“

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HAUS & GRUND: KOMMUNAL / REGIONAL

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Streitpunkt Kommunalabgabengesetz – Gerichtsrecht schneidert Zwangsjacke für Kommunen



Nur "Kosmetik" oder tiefgründige Erneuerung.
Fotos: Pixabay



Die Verbesserung und Erneuerung kommunaler Wege und Straßen führt häufig zu Konflikten. Auch in Bonn oder im Rhein-Sieg-Kreis. Auf der einen Seite stehen in der Regel die direkten Nachbarn, auf der anderen die Stadt. Streitpunkt ist die Anwendung des  Kommunalabgabengesetzes und die damit ausgelöste Zahlungspflicht für Grundstückseigentümer. Es geht um die Zahlungshöhe, den Zeitpunkt der Zahlungsaufforderung, den Umfang der Arbeiten und die Klassifizierung der Straße.

Hauptprobleme bereitet das in zahlreichen Verfahren entwickelte höchstrichterliche Gerichtsrecht. Die Rechtsprechung hat sich zur Zwangsjacke für Städte und Gemeinden entwickelt. Die kann und darf nicht, wie sie vielleicht will. Die Grundlagen für umstrittene Heranziehungsbescheide müssen bis zum letzten Komma  beachtet werden, sonst fliegen der Verwaltung die Bescheide „um die Ohren“. Dennoch werden  in der öffentlichen und politischen Debatte diejenigen attackiert, deren Beruf es ist, die Abgaben zu erheben. Sie haben weder die Gesetze gemacht, noch die Satzungen beschlossen. Für den Zorn mancher Bürgerinnen und Bürger, auf die je nach Projekt erhebliche Kosten zukommen, kann man ja noch Verständnis aufbringen. Stadtverordnete aber, die diese Projekte beschlossen haben, müssten es besser wissen.

Beispiel "Deckensanierung". Aktuell sichtbar wird dies am Streitfall Haager Weg auf dem Bonner Venusberg. Hier geht es um die Frage, wie die Verkehrsbedeutung der Straße bewertet wird, als Haupterschließungs- oder als Hauptverkehrsstraße.  Davon hängt ab, wie hoch der Beitrag der Anlieger am bevorstehenden Straßenbauprojekt ist.

Generell gilt: Wird die Oberdecke der Straße wie eine Gesichtshaut, sagen wir oberflächlich kosmetisch erneuert, zahlt die Stadt. Gehen die tiefbauchirurgischen Eingriffe tiefer, löst das eine allgemeine Zahlungspflicht für anliegende Grundstückseigentümer und –eigentümerinnen aus. Die Höhe bestimmt die von Gerichten für rechtens erklärte Satzung, die wiederum vom Stadtrat beschlossen wurde. Bei Anliegerstraßen zahlen die Anlieger 80 Prozent der Kosten, bei Haupterschließungsstraßen 50 Prozent, bei Hauptverkehrsstraßen 30 Prozent.

Die Stadt kann, z.B. um Ärger zu vermeiden, nicht beide Augen zudrücken. Sie ist rechtlich verpflichtet, Anliegerbeiträge zu erheben. Ermessensspielräume gibt es für sie nicht. Würde sie aus populistischen Gründen darauf verzichten, setzte sie sich selbst ins Unrecht. Und diejenigen, die dies entscheiden, müssten sich verantworten. Der politische Grund für die Beitragspflicht liegt in der Beteiligung der Hauseigentümer über die Grundsteuer hinaus an den Infrastrukturkosten der Stadt. Im Hintergrund steht die Annahme, die Straßenverbesserungsmaßnahme führe zu einer Wertsteigerung von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen. Viele Hausbesitzer bestreiten dies, auch mit Hinblick auf die bei Vermietung oder Verkauf erzielten Einkünfte. Die Gerichte aber sehen dies abstrakt: „Es kommt nicht darauf an, dass die Wertsteigerung monetär fassbar ist.“ Womit der "schwarze Peter" wieder beim Eigentümer liegt.

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HAUS & GRUND: KOMMUNAL / REGIONAL

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Erstmalige Herstellung nach Baugesetzbuch: Abrechnung kann bis zu 30 Jahren dauern



Lebensadern für die Stadt verlegt.

Das Baugesetzbuch wird angewendet, wenn Grundflächen erstmalig hergestellt werden. Erschließung kostet Geld. Und ohne Erschließung bliebe das Grundstück immer Garten- oder Ackerfläche. Die Wandlung des Bodens zum Baugrund hat eine deutliche, meist erhebliche Wertsteigerung zur Folge. Auch hier gilt: Die Stadt hat eine Beitragserhebungspflicht. Sie muss handeln. Und ihr ist dabei ein zeitlicher Rahmen von bis zu 30 Jahren (Ausschlussfrist) gegeben.

Bei der Abrechnung des Erschließungsgebietes sind zahlreiche rechtliche und formale Voraussetzungen zu beachten. Bescheide dürfen erst verschickt werden, wenn der Technische Ausbau fertiggestellt ist. Technischer Ausbau bedeutet, er muss bis ins Detail identisch sein mit der beschlossenen Ausbauplanung. Das führt zu dem Kuriosum, dass eine Straße zwar fertiggestellt ist,  optisch sichtbar jedenfalls, aber eben nur technisch und noch nicht rechtlich. Die Verwaltungsgerichte zeichnen sich bei Streitfällen durch hohe Pingeligkeit aus. Darum dauert die Abrechnung von Erschließungsmaßnahmen teilweise auch so unglaublich lange – wie beim Kinderspielplatz Ketteler Platz in Dransdorf, der erst nach 30 Jahren abgerechnet wurde.

Auf Bürgerversammlungen über neue Planungsgebiete oder über Tiefbauarbeiten geben daher auch Fachleute für das Beitragsrecht Auskünfte, um interessierte Grundstückseigentümer auf die Beitragspflicht hinzuweisen und das Prozedere zu erläutern. Beim Grundstückskauf rät die Stadt zur Nachfrage bei der Stadtverwaltung, um den beitragsrechtlichen Status für die begehrte Immobilie zu erfragen.

Insgesamt handelt es sich um erhebliche Beträge. So werden in diesem Jahr voraussichtlich 50 Maßnahmen mit einem Volumen 5,5 Mio. Euro abgerechnet.

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HAUS & GRUND: KOMMUNAL / REGIONAL

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Beitragsbescheinigung (Erschließungs-, Straßenbau- oder Kanalanschlussbeiträge)


 
Unter Druck: Bescheide und Behörden


Auf Anfrage erhalten Bürgerinnen und Bürger von der Stadt eine Bescheinigung, aus der hervorgeht, ob für Ihre Liegenschaft noch Erschließungs-, Straßenbau- oder Kanalanschlussbeiträge zu zahlen sind. Außerdem erfahren sie, in welcher Höhe der Erschließungsbeitrag ggf. schon gezahlt ist bzw. ob eine Vorausleistung erbracht wurde oder in welcher Höhe in etwa Erschließungskosten entstehen werden.

Erschließungsbeiträge, Straßenbaubeiträge und Kanalanschlussbeiträge ruhen als öffentliche Lasten auf Baugrundstücken. Vor dem Kauf / Verkauf eines Grundstücks oder einer Eigentumswohnung ist es daher wichtig, zu klären, ob für das betreffende Objekt noch Beiträge zu zahlen oder bereits gezahlt sind. Davon hängt letztendlich auch die Höhe des Kaufpreises ab. In der Regel wird bereits zur Finanzierung des Kaufpreises eine Beitragsbescheinigung benötigt, die dem Kreditinstitut vorzulegen ist. Darüber hinaus ist es den Vertragspartnern möglich, bei Bedarf noch Regelungen bezüglich der Beiträge in den notariellen Kaufvertrag mit aufzunehmen.

Der Weg zur Beitragsabteilung über
www.bonn.de

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HAUS & GRUND: BONNER BAUJUWELEN

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Das Beethoven-Haus soll "in neuem Licht erstrahlen" – Museum wird umgestaltet und ist geschlossen – Geburtstagsprogramm steht





Das Hinterhaus an der Bonngasse. Hinter dem Dachfenster erblickte
Ludwig van Beethoven das Licht der Welt. Foto: Michael Sondermann.


Das Geburtshaus Ludwig van Beethovens gehört zu den wichtigsten Immobilien Bonns. Wenn auch eher bescheiden eingebettet in die Häuserfassade der unteren Bonngasse, so ist das Haus aus dem 18. Jahrhundert mehr als nur ein historisch wertvolles Bonner Baujuwel, das jährlich über 100.000 Besucherinnen und Besucher anlockt.

Es gehört seit 1889 dem damals gegründeten Verein Beethoven-Haus Bonn und gilt als das international führende Beethoven-Zentrum. Der Verein will Beethovens Leben, Werk und Wirken lebendig halten. Zu den kulturellen Einrichtungen zählen die weltweit bedeutendste Beethoven-Sammlung, das Museum im Geburtshaus, eine musikwissenschaftliche Forschungsabteilung und der Kammermusiksaal. Getragen von 900 Freunden, Förderern und Mitgliedern aus über 20 Ländern, unterstützt von Bund, Land, Landschaftsverband und Stadt, erfüllt das Haus einen kulturellen Auftrag von nationaler und internationaler Bedeutung.

2020 wird das Beethoven-Haus in vielen Facetten funkeln. Das Jubiläumsprogramm umfasst 73 Konzerte und Veranstaltungen im Kammermusiksaal, sechs Sonderausstellungen, sechs wissenschaftliche Tagungen.

Zur Vorbereitung auf Beethovens 250. Geburtstag wird das Museum neu gestaltet. Darum bleiben die Räume bis zum Spätsommer geschlossen. Am 16. Dezember beginnt dort das Festjahr. 3,5 Mio. Euro werden z.Zt. in die räumliche Erweiterung und Neugestaltung des Museums im original erhaltenen Geburtshaus investiert. Zwei Zürcher Ausstellungsmacher sollen neue, informative und emotionale Zugänge zu den über 200 originalen Exponaten erschließen. Das sind Handschriften, Instrumente, Porträts, das Hörrohr, vieles andere aus dem Alltagsleben der Familie van Beethoven. Neu sind ein Musikzimmer für Konzerte auf historischen Instrumenten, Filmvorführungen und Vorträge. Es entstehen Sinnesräume mit audiovisuellen Angeboten zu Beethovens Bonner Zeit, eine "Schatzkammer" mit Originalhandschriften, ein Bereich für Wechselausstellungen sowie ein Shop mit Café und Seminarräumen.

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